Infos zur Europawahl

Am Sonntag, dem 26. Mai 2019 finden die Europawahlen statt. Auf dieser Seite werden wir alle wesentlichen Termine und Informationen und Termine bekanntgeben. Mehr finden Sie zur Zeit unter: Mehr Infos auf unserer Bundesseite unter: Darüberhinaus gibt es eine zum Programmentwurf eine Erläuterung sowie eine Präsentationsvorlage als PDF.

Einladung

Einladung zur
Vertreterversammlung“ (Einladung als PDF)

Wann: Donnerstag, der 31. Januar 2019 von 18.00 Uhr bis ca. 20.00 Uhr
Ort: Kongreßhalle Gießen, Versailles-Zimmer, Berliner-Platz 2, 35390 Gießen
Veranstalter: DIE LINKE. Kreisverband Gießen, Lahn-Dill und Limburg-Weilburg

Tagesordnungsvorschlag
1. Eröffnung und Begrüßung des Parteitages durch den gastgebenden KV
2. Wahl bzw. Benennung der Versammlungs- und Wahlleitung,
3. Feststellung der Formalien (Einladung TO etc.)
4. Beschlussfassung über die vorliegende Tagesordnung
5. Klärung und Feststellung der Stimmberechtigung (nach Parteisatzung)
6. Beratung und Beschluss über den Ablauf des Wahlverfahrens
7. Durchführung der Wahlen
8. Verschiedenes

Wichtige Hinweise:
Für weitere Nachfragen bitten wir Euch sich direkt an euren Kreisverband zu wenden, da wir außer der Erstellung der Einladung mit der Organisation nicht zuständig sind.

Wegbeschreibung
Mit dem Stadtbus vom Bahnhof Gießen mit der Linie 2 (bis Haltestelle Berliner Platz) oder 5 bis Haltestelle Behördenzentrum. Der Eingang befindet sich auf der Rückseite an der Wieseck. Mit dem Auto in das Stadtzentrum fahren, gegenüber dem Behördenzentrum.

 

Hinweis zum Wahlablauf

Rechtliche Grundlagen der Versammlung
Der Ablauf der Wahlversammlung ist u.a. auf der Grundlage, der §§ 10 Europawahlgesetz, § 32 Europawahlordnung, §§ 2 Abs. 2 und 3, § 4 Abs. 2 und 3, § 9 Abs. 4, § 10, § 28 und § 35 der Parteisatzung sowie der Wahlordnung in der gültigen Fassung vom 08. bis 10. Juni 2018, i.V.b. mit § 12 Abs. 3 Satz 1 der Landessatzung der Partei die LINKE Hessen in der gültigen Fassung vom 12. November 2017.

Quotierung
Wie bei allen Wahlen sind auch hier die Plätze entsprechend § 10 der Bundessatzung grundsätzlich mit mindestens der Hälfte von Frauen zu besetzen. Ist dies nicht möglich, bleiben die Frauenplätze unbesetzt.

Wahlberechtigt und wählbar an diesem Tage für diese Versammlung sind, die:
1. die Mitgliedschaft der Partei DIE LINKE besitzen,
2. mindestens sechs Wochen vor dem Wahltermin ohne Einspruch unserer Partei angehören. Das heißt im Klartext, das Mitglied muss spätestens am 20.Dezember 2018 in die Partei DIE LINKE eingetreten sein. Mitglieder die nach 20.12.2018 eingetreten sind, haben an bei dieser Wahlversammlung nur beratene Stimme und dürfen sich auch nicht als Delegierte oder deren Ersatz aufstellen lassen.
3. Mitglieder aus einem der oben aufgeführten Kreisverbände,

Kandidatur bei Verhinderung der Bewerberin oder des Bewerbers
Sollten Bewerber_innen und Bewerber am Versammlungstag verhindert sein, hat die Bewerbung mit der Angabe des angestrebten Funktion (z.B. Delegierten und Ersatzdelegierten) und einer Einverständniserklärung zur Annahme der Wahl schriftlich bis zu Beginn des Aufrufes des entsprechenden Wahlganges bei der Wahlleitung zu erfolgen.

Vorschlag zum formellen Ablauf der Wahlen
1. die Redezeit pro Beitrag beträgt generell maximal drei Minuten
2. die Vorstellungszeit beträgt maximal fünf Minuten
3. die Zeit der Befragung 10 Minuten (max. eine Minute pro Mitglied).
4. Beantwortungszeit pro Bewerber_in drei Min. am Ende der Befragungszeit
5. die Delegierten und die Ersatzvertretung können in einem gemeinsamen -Wahlgang gewählt werden,
6. gewählt ist, wer mehr als 50% , der abgegebene gültigen Stimmen
erhalten hat,
7. bei Stimmengleichheit oder fehlenden Wahlquorum erfolgt eine Stichwahl,
8. nach dem zweiten Wahlgang ist eine Wahl erneut aufzurufen,
9. bei weniger als drei anwesende stimmberechtigten ist diese Versammlung Beschlussunfähig,