Wechselstimmungen?

Diese Woche konnte man feststellen, dass einer der am häufigsten verwendete Begriffe „Wechsel“ war.

Innerhalb der Union waren es die Querschüsse aus München, welche die Hoffnungen der kleineren CSU zum Ausdruck brachten, dass die große CDU die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verlieren möge, um doch noch Wechselstimmung bei den Konservativen zu beflügeln, den ungeliebten Kanzlerkandidaten Laschet durch Söder zu ersetzen. Allerdings können die Sticheleien aus München auch damit in Zusammenhang stehen, dass Söder im eigenen Land massiv an Zustimmung verliert. Aktuell wären nur noch 32 % der Bajuwar*innen bereit der CSU ihre Stimmen zu geben. Das ist ein absoluter Tiefstwert für die erfolgsverwöhnten Amigos aus dem Alpenvorland.

Eine weitere Wechselstimmung kam bei der FDP auf, jener einstmals so stolzen liberalen Partei, welche zum lautesten Marktschreier der neoliberalen Marktradikalen mutierte. So befand Lindner nun, dass es wohl doch besser sei, mit ihren fragwürdigen Ideen falsch zu regieren als gar nicht. Natürlich, denn nur so kann man von den harten Oppositionsbänken in die finanziell gut gepolsterten Ministersessel wechseln.

Eine andere Wechselstimmung jedoch treibt den Kommentatoren der Springerpresse geradezu den Angstschweiß auf die Stirn: über 60 % aller Deutschen wünschen sich eine andere Regierung, über zwei Drittel sogar eine andere Politik in den Bereichen Umwelt, Integration, Bildung und Rente. Dies ist seit Beginn der Erhebungen zum Thema Wechselstimmung der höchste jemals gemessene Wert, für die aktuelle Bundesregierung eine faktische Misstrauenserklärung und für die Wahlaussichten einer progressiven neuen Regierung für eine ökologisch-soziale Politik ein zusätzlicher Ansporn.

Der Wechsel, der den meisten Eindruck machte, legte Franziska Giffey hin. Sie selbst befand sich, durch wohl nachweisliche Kalamitäten in ihrer Doktorarbeit, als nicht mehr „ministerwürdig“ und bat um ihre Entlassung. Interessant wird dies vor allem dadurch, dass sie sich jedoch weiterhin für in der Lage hält, das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, und damit als Landeschefin, anzustreben.

Es bleibt spannend und wir am Ball.