Stellungnahme des Kreisvorstandes

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

zu den aktuellen öffentlichen Vorwürfen zu Sexismus und sexualisierter Gewalt innerhalb unsere Partei möchten wir euch als Kreisvorstand folgendes mitteilen.

Die uns bekannten Vorwürfe betreffen drei Fälle im Kreisverband Wiesbaden, aus dem Jahre 2018/2019. Sie wurden erst Ende des letzten Jahres dem Landesvorstand bekannt. Wir sind bestürzt über diese Vorwürfe. Wir stehen hinter unserem Landesvorstand und hinter dem Bundesvorstand und unterstützenden Prozess der Aufarbeitung und Aufklärung. Die Vorfälle müssen ein Weckruf für uns sein, der zu breit und solidarisch diskutierten Veränderungen der innerparteilichen Strukturen führen soll.

Uns sind entsprechende Vorwürfe aus unserem Kreisverband nicht bekannt. Unser Kreisverband zeichnet sich seit vielen Jahren durch ein Miteinander auf Augenhöhe und eine sehr solidarische Kultur des gegenseitigen Respekts aus. Dennoch wollen wir zur Vorbeugung entsprechender Situationen schon jetzt tätig werden und haben deshalb Christiane Ohnacker gebeten, ab sofort allen Mitgliedern als Awareness-Ansprechpartnerin zur Verfügung zu stehen. Ihr erreicht Christiane unter: cohnacker@gmail.com (Anmerkung: Telefonnummer wurde intern kommuniziert)

Wir werden auch auf der nächsten Mitgliederversammlung ausreichend Zeit einplanen um der derzeitige Situation der Partei und die damit zusammenhängenden Vorwürfe ausführlich diskutieren zu können.

Wir unterstützen unseren Parteivorstand auch bei seinem Vorhaben eine unabhängige Vertrauensgruppe einzurichten und wir unterstützen den im Landesvorstand beschlossenen Verhaltenskodex in der Partei weiter zu verankern. Wir tragen die Beschlüsse des Parteivorstandes zur Einrichtung einer unabhängigen Beratungsstruktur mit und halten es für richtig, dass der Parteivorstand Janine Wissler gebeten hat, weiterhin an der Spitze unserer Partei zu bleiben.

Wir werden eine Kultur des Hinschauens und der kollektiven Verantwortungsübernahme prägen, damit Sexismus und Grenzverletzungen keinen Platz in unserem Kreisverband haben.

Darüber hinaus möchten wir als Kreisvorstand klarstellen, dass wir uns deutlich von der destruktiven und der Ernsthaftigkeit der Sache nicht angemessenen (Vor-)Verurteilungskultur in den sozialen Netzwerken distanzieren und auch aktiv dazu aufrufen, sich nicht daran zu beteiligen. Aufklärung findet nicht in sozialen Netzwerken, sondern in eigens dafür geschaffenen Schutzräumen statt. Wir bedauern deshalb auch sehr den Austritt unserer stellvertretenden Landesvorsitzenden, Marjana Schott, die wir als aufrechte Kämpferin für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Feminismus über viele Jahre hinweg schätzen gelernt haben.

Der Kreisvorstand

Celestine Schönau, Christiane Ohnacker, Günter Koch, Tim Zborschil