Mitgliederversammlung

Liebe Mitglieder,
wir laden wir Euch für unsere nächste Mitgliederversammlung
in Hybrider Form ein am:
Wann: Samstag, 14. September 2024 von 10.00 bis 16.30 Uhr
Ort: Haus der Demokratie, Schützender. 13, in 35578 Wetzlar.
Zugangsdaten: Ab dem 13. September spätestens gegen 17.00 Uhr

Wir schlagen Euch folgende Tagesordnung vor:
1. Begrüßung und Klärung Formeller Punkte
2. Linke Politik in der Region voranbringen
3. Situation unserer Partei vor den Landes-, dem Bundesparteitag und davor
4. Anträge vom bevorstehenden Landesparteitag
5. Nach- und Ergänzungswahlen
a) von Beisitzenden Mitgliedern des Kreisvorstandes
b) der Landesdelegierten zum Landesparteitag (28-29.09. in Baunatal).
6. Sonstiges

Hinweis zum Punkt 5: Die Wahlen zu den Delegierten und des Kreisvorstandes finden auf der Grundlage, unserer Bundes- und Landessatzung, der Wahlordnung sowie den aus der Versammlung gefassten Beschlüssen der Mitgliedschaft.

Link zum Antrag 1
Antrag Großflächenplakate und Social-Media (für den ländlichen Raum)
Der Landesvorstand der Linken Hessen wird beauftragt die Voraussetzungen für die zukünftigen Wahlkämpfe insbesondere in den ländlichen Landkreisen individueller und spezieller auszurichten. Um dieses zu erreichen, müssen folgende Dinge in Angriff genommen werden.
1. Personelle und finanzielle Unterstützung für den verstärken Einsatz von Großflächenplakaten u.a. im ländlichen Raum,
2. Erstellung von individuell bearbeitbaren Social-Media-Vorlagen u.a. mit ländlichen Themen,
3. weniger erstelltes Material (dafür mehr individuelle Druckvorlagen zum selbst drucken).

Link zum Antrag 2
Aktivengruppe als Landes- und/oder regionale Gruppe bilden
Der Landesvorstand wird beauftragt die für die anstehende Bundestagswahl voraussichtlich am 28.09.25 und der Kommunalwahl im März 2026 vor allen für die ländlich strukturierten Landkreise (eine mobile Aktivengruppe) zu bilden. Diese soll im Rahmen der Wahlkampfplanung „Aktion vor Ort“ aktiv von den Kreisverbänden abgerufen werden können.

Link zum Antrag 3 
Neufassung des § 4 Abs. 4 Wahlordnung
4) Wer selbst für ein zu wählendes Parteiamt oder Mandat kandidiert, kann nicht der Wahlkommission angehören. Nimmt ein oder mehrere Mitglieder der Wahlkommission eine Kandidatur an, scheidet es unmittelbar aus der Wahlkommission aus. Bei Kreis- und Ortsverbände bis 100 Mitglieder ruht für den Zeitpunkt der eigenen Kandidatur die Funktion und Tätigkeit in der Wahlkommission.

Begründung:
In der Praxis z.B. bei der Aufstellung kommunaler Wahllisten kommt es immer wieder vor, dass trotz Hilfestellung von externen Personen es problematisch wird, geeignete Personen für die Wahlleitung zu finden, die selber nicht kandidieren und bei Abendwahlterminen auf den ÖPNV angewiesen sind.
Mit dem Wegfall dieser Einschränkung können Wahlen flexibler organisiert werden.

BPT Antrag 1
Änderung der Wahlordnung der Partei in § 4 Abs. 4
Der Landesvorstand wird beauftragt die den folgenden Antrag auf den anstehenden Bundesparteitag mitzuunterstützen. Änderung der Wahlordnung in Abs. 4. Die Mitglieder des Bundesparteitages mögen beschließen. In der Wahlordnung wird im § 4 Abs. 4 folgende Ergänzung vorgenommen.
(-> Zum kompletten Antragstext)

Antrag: WO.1. aus 2018
Antragsteller/innen: KV Lahn-Dill

Der Parteitag möge beschließen:
1. In der Wahlordnung im § 4 Abs. 4 wird nach Satz 1 eingefügt:
2,  „(Ausnahme Kreisverbände)“
Begründung:
In der Praxis z.B. bei der Aufstellung kommunaler Wahllisten kommt es immer wieder vor, dass trotz Hilfestellung von externen Personen es problematisch wird, geeignete Personen für die Wahlleitung zu finden, die selber nicht kandidieren und bei Abendwahlterminen auf den ÖPNV angewiesen sind.
Mit dem Wegfall dieser Einschränkung können Wahlen flexibler organisiert werden.

BPT Antrag 2
Mehr Großflächig Plakatieren als Kleinteilig hängen
Die Mitglieder des 16. Landesparteitages mögen beschließen. Der Landesvorstand wird beauftragt die Voraussetzungen für die zukünftigen Wahlkämpfe insbesondere in den ländlichen Landkreisen individueller und spezieller auszurichten um dieses zu erreichen, müssen folgende Dinge in Angriff genommen werden. (-> Zum kompletten Antragstext)