Parkhaus Goethestraße: SPD-Wetzlar als Garant für Rückschritt und den Kampf gegen Bürger*innenbeteiligung

„Die Debatte um das Parkhaus in der Wetzlarer Goethestraße ist völlig abstrus und aus der Zeit gefallen. Während in anderen Städten intensiv erörtert wird wie alternative Verkehrskonzepte zur Umsetzung einer dringend nötigen Verkehrswende realisiert werden können, sollen in Wetzlar Grünflächen versiegelt, eine Kita plattgemacht und ein riesiger Betonklotz am Rande der Altstadt errichtet werden, obwohl die Parkplätze in unmittelbarer Nähe Erhebungen zufolge schon nie ausgelastet sind.“, so das harte Urteil von Sarah Dubiel, Vorstandsmitglied der Lahn-Dill-LINKEN.


Außerdem sei man verärgert, so Dubiel weiter, dass die Stadt Wetzlar und insbesondere die SPDWetzlar versuchten jegliche ehrliche Bürger*innenbeteiligung zu verhindern und die Stimmen danach seit neuestem gar durch plumpen Populismus in Verruf zu bringen. Die Forderungen nach einer Bürger*innenversammlung prallten seit Jahren an den Verantwortlichen ab, deshalb sei es kein Wunder, dass Kritik und Bedenken nun mittels kreativer Aktionen wie z.B. dem Film von Harald Minde zum Ausdruck gebracht würden.


„Dass die einzige Antwort der SPD darauf ein Papier mit dem Titel „3 Minuten Fakten statt 30 Minuten Film“ ist, zeugt von einer grotesken Überheblichkeit und dem Desinteresse an einem Diskurs mit den Kritiker*Innen. Die Äußerungen der Juso-Vorsitzenden, Michelle Breustedt, die in öffentlichen Kommentaren auf der Facebook-Seite der SPD-Wetzlar kundtut, dass man die angeblichen „Lügen [der Filmemacher/Kritiker*innen] nicht respektieren müsse“, sind symptomatisch für das katastrophale Auftreten der SPD.“


Für DIE LINKE sei klar: Wetzlar brauche moderne Verkehrskonzept, die Stadt verfüge selbst für größere Veranstaltungen in der Altstadt über ausreichend Parkraum. In Extremfällen, wo dieser nicht ausreichen sollte, könne man beispielsweise einen Shuttlebus vom Forum aus einrichten. Das sei alles kein Hexenwerk. So könne man die grüne Marienwiese erhalten, die dortige Kita modernisieren und viel Geld sparen, das aufgrund der Corona-Pandemie ohnehin in den nächsten Jahren knapp sein würde. Darüber sollte man mit den Anwohner*innen endlich in Austausch gehen. Man fordere die Stadt deshalb umgehend auf zu einer Bürger*innenversammlung einzuladen. Aber vor allem fordere man die SPD auf, endlich verantwortungsvoll zu handeln und die Denunziationstaktik zu verwerfen.