Unteilbar solidarisch. Klare Kante gegen Rechts
„Antifaschismus ist für mich eine Herzensangelegenheit. Ich kämpfe für eine bunte, vielfältige Gesellschaft, in der sich jeder Mensch wohlfühlen kann, egal wen man liebt, an was man glaubt oder wie man aussieht. Gerade in unserem ländlichen Raum ist der Kampf für eine tolerante und offene Gesellschaft enorm wichtig. Noch immer hat die verfassungswidrige NPD, die eine ethnisch selektierte Volksgemeinschaft fordert einen Sitz im Kreistag. Das sollte bald der Vergangenheit angehören!“, so unsere Direktkandidatin Christiane Ohnacker.
Nicht nur im Lahn-Dill-Kreis deuten rechte Gruppen, Parteien und Politiker soziale Auseinandersetzungen in ethnische, religiöse und kulturelle Konflikte um, damit sie Angst vor Vielfalt verbreiten können. Sowie durch antisemitische Verschwörungstheorien und die Bekämpfung der Gleichberechtigung der Geschlechter und sexueller Vielfalt.
Der „Verfassungsschutz“, der eigentlich die Grundrechte schützen müsste, behindert immer wieder Ermittlungen und finanziert über seine Informanten extrem rechte Strukturen. Widerstand gegen rechts wird durch Projekte der Zivilgesellschaft und Antifaschistische Bewegungen geleistet, die Aufklärungsarbeit betreiben und Menschen schützen.
Darum unsere Forderungen:
👉 Die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus, Beratungen gegen Rechtsextremismus und zivilgesellschaftliche Demokratiebündnisse müssen mit einem echten Demokratiefördergesetz stärker und langfristig finanziell unterstützt werden.
👉 Endlich hinsehen! Es braucht Ermittlungsschwerpunkte für die Naziszene und einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung rechten Terrors. NSU-Akten und V-Leute müssen offengelegt werden.
👉 Entwaffnung der extremen Rechten! Reichsbürgern und Neonazis muss endlich die Waffenerlaubnis entzogen werden.
👉 Den Rechten den Nährboden entziehen! Gegen die Spaltung der Gesellschaft braucht es eine soziale Politik und massive Investitionen in die öffentliche Infrastruktur wie bezahlbaren Wohnraum und einen ausgebauten kostenfreien Nahverkehr.
👉 Sicherheitsbehörden demokratisieren! Wir brauchen Ermittlungsschwerpunkte bei BKA und Bundesanwaltschaft für die extreme Rechte und ihre Verstrickungen mit den Sicherheitsbehörden.
👉 Kritische Bildung und Erinnerungskultur stärken! Wir setzen uns überall für eine antifaschistische Erinnerungskultur und kritische Bildung ein. Die deutschen Kolonialverbrechen müssen aufgearbeitet, der 8. Mai als Tag der Befreiung ein Feiertag werden.