Veranstaltungsbericht – „Frieden ist nicht alles …aber ohne Frieden ist alles nichts!“ 9. Mai 2018

Bild: (pi) Zu einem Erfahrungs- und Gedankenaustausch trafen sich prominente und weniger prominente Aktivisten der Friedensbewegung auf Einladung von DKP, LINKE und Wetzlarer Friedenstreff im Nachbarschaftszentrum Westend. Der Wetzlarer Gert Knauder ist seit den 80er Jahren für den Frieden aktiv und gab einen Einblick in aktuelle Aktivitäten vor Ort. Dazu gehören regelmäßige Infostände, Mahnwachen und Hiroshima-Gedenken, die Initiative „Mayors for Peace“ sowie die Beteiligung am Fußmarsch „FRIEDEN GEHT – Abrüsten statt Aufrüsten“, der vom Südwesten der Republik quer durch Hessen und Thüringen bis nach Berlin führt.

Ernst von der Recke (Laurentius-Konvent Laufdorf) informierte über Zivile Friedensdienste, die weltweit zur Deeskalation in Konfliktgebieten beitragen.

Der Wetzlarer Pazifist Martin Otto ist bereits mehrfach wegen Blockade-Aktionen am Fliegerhorst Büchel verurteilt worden und wird auch in diesem Jahr eine mehrtägige Haftstrafe wegen „Entzäunungsaktivitäten“ am Stationierungsgelände für US-Atomsprengköpfe antreten. Mit der Staatsanwaltschaft Koblenz führt er einen Rechtsstreit um die Herausgabe eines dabei benutzten Bolzenschneiders. „Derzeit laufen in der Eifel ständig Aktionen des Zivilen Ungehorsams. Die Polizisten, die uns wegtragen, wollen mehrheitlich auch die Entfernung von Massenvernichtungswaffen und machen ihren Job dort nur unwillig“, informierte der Vater zweier erwachsener Kinder.

Im März 2010 – Guido Westerwelle war damals deutscher Außenminister – hatte es einen einmütigen Bundestagsbeschluss gegeben, dass die 20 verbliebenen US-Atomsprengköpfe aus Deutschland abgezogen werden sollen. Der blieb allerdings folgenlos. Derzeit wird die Modernisierung dieses Arsenals betrieben und die Bundeswehr ist im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ mit von der Partie.

Das aus Hannover angereiste DKP-Parteivorstandsmitglied Björn Schmidt (35) verwies auf den Widersinn steigender Rüstungslasten: „Der russische Wehretat, der jetzt gekürzt wird, beträgt gerade einmal ein Zehntel der Militärausgaben der NATO-Staaten. Die Menschen hierzulande wollen mehrheitlich gutnachbarschaftliche Beziehungen zu Russland.

Die geplante annähernde Verdoppelung der deutschen Militärausgaben – zusammen mit einer expansiven Strategie – gefährdet nicht nur den Sozialstaat, sondern auch den Frieden.“ Willy van Ooyen ist schon lange Jahre Koordinator der Ostermarschbewegung und war eine Zeit lang Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Hessischen Landtag. Mit Blick auf das deutsch-russische Verhältnis zitierte er aus Immanuel Kants „Zum ewigen Frieden“: „Kein Mensch hat das Recht, anderen die Nachbarschaft zu verweigern“. Er sieht weltweit eine zunehmende Tendenz zur „Militarisierung der Außenpolitik“, wies aber auch auf Lichtblicke hin: „Der Korea-Konflikt könnte sich entspannen. Vor einem Jahr noch schien sich dort eine nukleare Eskalation anzubahnen“. Dass Friedenssicherung nach neuen, intelligenten Konzepten verlangt und eine gemeinsame „Weltinnenpolitik“ erfordert, machte er auch an den Eindrücken einer Tunesien-Reise fest: „Meine Gesprächspartner sagten mir, dass die Hälfte der jungen Leute ihres Landes nach Europa möchte und die andere Hälfte erwartungsvoll auf den Islamischen Staat schaue, weil sie dort gebraucht würden. Beides kann ja wohl nicht die Lösung sein.“