Unglaubliche Szenen spielten sich letzten Sonntag im Deutschen Bundestag ab. Stehende Ovationen und „Bravo!“ Rufe quer durch das Parlament von SPD bis zur AfD. Bilder, die man aus dem Hohen Haus der deutschen Demokratie sonst nicht kennt. Der Hintergrund dieser Szenerie erklärt, warum die einzige Friedenspartei dieses Landes, DIE LINKE, sich nicht an dieser Jubelarie beteiligte:
Quasi über Nacht hatte die Sozialdemokratie beschlossen 100 Milliarden Euro für die Rüstung auszugeben! Wie damals, zu Beginn des ersten Weltkriegs, stimmt die SPD für Kriegskredite und die ehemaligen Pazifisten der Grünen gleich mit!
Hintergrund des Ganzen ist, dass seit dem Beginn völkerrechtswidrigen Krieges, den Putin gegen die Ukraine vom Zaun gebrochen hat, kein Tag verging, ohne dass nicht irgendwelche Generäle mit martialischen Worten davon sprachen, wie marode, wie schlecht ausgerüstet die Bundeswehr doch sei. Militärhistoriker wiederum gaben zum Besten, dass es an der Zeit sei, die Aufgaben der Armee neu zu definieren. Säbelrasseln, Kriegskulisse und Militarismus auf allen Kanälen und dutzenden Sondersendungen fast rund um die Uhr.
Was dabei nicht zur Sprache kam, ist dass die Bundeswehr bereits vor diesem Beschluss der Ampel-Koalition schon den 7. größten Wehretat der ganzen Welt zur Verfügung hatte. Es liegt also ehrlicherweise nicht am Geld, dass die Ausrüstung marode und die Soldaten angeblich unterversorgt sind. Es sind Fehler im System, die Beschaffung und die Verträge mit den Rüstungskonzernen an denen es hapert. Die jedoch lassen jetzt die Korken knallen, deren Aktienkurse schießen durch die Decke.
Ein Blick auf die Zahlen verdeutlicht, dass seit 2014, als noch 32,4 Mrd. für Rüstung ausgegeben wurde, der Etat ständig stieg. Aktuell werden 50,3 Mrd. ausgegeben und der Kanzler kündigt mit dem Überschreiten der von der NATO gewünschten 2 % Marke an, dass künftig jedes Jahr mehr als 70 Mrd. für den Rüstungswahnsinn ausgegeben werden sollen.
Das ganze ab 2023 unter Einhaltung der Schuldenbremse, mit dem Wissen, dass für Schulen, Krankenhäuser und Pflege, Infrastruktur und Energiewende schon vor letztem Sonntag eben kein Geld vorhanden war.